18.05.2004

Justizministerin Dr. Beate Merk besucht Justizvollzugsanstalt Nürnberg/Merk: "Hinter Mauern moderner und konsequenter Strafvollzug als Rezept für eine erfolgreiche Resozialisierung"

Nürnberg. - Die bayerische Justizministerin Dr. Beate Merk hat sich heute persönlich über die beispielhaft gelungene Sanierung der Nürnberger Justizvollzugsanstalt informiert. "Es ist beeindruckend, was hier bei laufendem Betrieb auf die Beine gestellt wurde. Wir in Bayern reden nicht nur von Sicherheit, sondern wir handeln auch danach." Justizministerin Dr. Merk betonte die Verpflichtung des Staates, Freiheit und Innere Sicherheit zu gewährleisten: " Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger ist für uns Maßstab unseres Handelns. Investitionen im Sicherheitsbereich sind demnach immer auch Investitionen in eine lebenswerte Zukunft."



Gleichzeitig obliege dem Strafvollzug auch die Aufgabe, die Gefangenen dazu zu befähigen, nach ihrer Entlassung ein Leben in sozialer Verantwortung ohne die Begehung von Straftaten zu führen. Eine erfolgreiche Resozialisierung in diesem Sinne sei grundsätzlich die beste Möglichkeit, die Bevölkerung vor erneuten Straftaten zu schützen. Dabei kommt einer ständigen Weiterentwicklung des Arbeits-, Fortbildungs- und Freizeitangebots sowie einer qualitativ hochwertigen ärztlichen, psychologischen, seelsorgerischen und sozialen Betreuung ganz entscheidende Bedeutung zu. Merk betonte, dass dieser Strafvollzug anspruchsvoll sei und insbesondere die Mitwirkung und Mitarbeit des Gefangenen fordere. " Erfolg haben diese Bemühungen erst dann, wenn der Gefangene tatsächlich gewillt ist, sein Leben zu ändern. Auch der moderne Strafvollzug kann demnach keine Garantie, sondern nur eine Chance sein, die die Gesellschaft dem Gefangenen einräumt. Nutzen muss er sie selbst", so Merk.

Für die Gesamtausbauplanung der Justizvollzugsanstalt Nürnberg wurden rund 80 Millionen Euro investiert. Es handelt sich um die höchste Investitionssumme für die Renovierung einer bayerischen Justizvollzugsanstalt. Die Baumaßnahmen sind noch nicht abgeschlossen. Es laufen die Planungen für den Neubau der Frauenabteilung und einer Jugendarrestanstalt.

Hinweis
1. Historische Entwicklung:
Die JVA Nürnberg entstand in der zweiten Hälfte des vorletzten Jahrhunderts (Männeranstalt von 1865 - 68, Frauenanstalt von 1886 - 88, Untersuchungshaftanstalt von 1889 - 1901). 1972 wurde die Untersuchungshaftanstalt um einen Neubau erweitert.
Die Männeranstalt wurde von 1977 bis 1998 unter gleichzeitigem Abbruch der alten Gebäude völlig neu gebaut (Versorgungszentrum, Arbeitsbetriebsgebäude, Unterkunftsgebäude A, B, C, D und E, sowie das Gebäude für den zentralen Raumbedarf und die Sporthalle - Haus F). Die Kosten haben rd. 102 Mio DM betragen. Das umfriedete Gelände umfasst ca. 8 ha.
Zur Anstalt gehört die Außenstelle Lichtenau - 38 km von Nürnberg entfernt in der Nähe von Ansbach -. Dort läuft ein Modellprojekt zur Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen.

2. Zuständigkeit:
a) Männer: Untersuchungshaft, Erst- und Regelvollzug bis zu 2 Jahren
b) Frauen: Untersuchungshaft, Erst- und Regelvollzug bis zu 3 Monaten
c) Jugendarrest

3. Belegungsfähigkeit:
a) Männer:
Einzelhafträume 792 Haftplätze
Gemeinschaftshafträume 260 Haftplätze
Summe: 1.052 Haftplätze

b) Frauen:
Einzelhafträume 23 Haftplätze
Gemeinschaftshafträume 37 Haftplätze
Summe: 60 Haftplätze

c) Jugendarrest
Männliche Arrestanten 39 Arrestplätze
Weibliche Arrestanten 6 Arrestplätze
Summe: 45 Arrestplätze

4. Belegung (Stand:31. März 2004):
a) Männer: 1.122 (davon 28 vorübergehend abwesend) - Belegungsquote 106,7 %
b) Frauen: 60 (davon 1 vorübergehend abwesend) - Belegungsquote 100 %

5. Laufende Hochbaumaßnahmen:
a) Sanierung der Untersuchungshaftanstalt
Die gesamte Untersuchungshaftanstalt (Erweiterungsbau und Altbauten) werden sukzessive in mehreren Bauabschnitten saniert.
Die ersten zwei Bauabschnitte mit Gesamtkosten von zusammen 3,6 MioEUR sind genehmigt. Bis einschl. 2003 sind Ausgabemittel in Höhe von rd. 2,5 MioEUR verausgabt worden. Zuweisung 2004: 950.000 EUR
Die Gesamtbaukosten der 3. Teilbaumaßnahme sind vom Staatlichen Hochbauamt Nürnberg I auf 5.020.000 EUR geschätzt worden. Planungsauftrag ist erteilt.
b) Errichtung eines inneren Sicherheitszauns und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
Die Baukosten betragen rd. 3 Mio.EUR. Die Maßnahme ist weitgehend fertig gestellt.

6. Gesamtausbauplanung:
a) Sanierung der Dienstwohngebäude
Grundlage der Gesamtausbauplanung ist zunächst, dass die Dienstwohnungen in den Gebäuden an der Reutersbrunnenstraße konzentriert werden. Vorher müssen diese Gebäude mit einem Kostenaufwand von rd. 3,2 Mio.EUR instand gesetzt werden. Anschließend wird der Dienstwohnungsbereich Mannertstraße aufgelöst , die Gebäude abgebrochen und das Gelände in die JVA einbezogen.
b) Neubau einer Frauenabteilung und einer Jugendarrestanstalt
Das Bauvorhaben mit geschätzten Baukosten von 20 MioEUR ist in den Haushalt eingestellt (Kap. 04 05 Tit. 730 10). Es ist beabsichtigt, auf den einbezogenen Erweiterungsflächen eine Frauenabteilung mit ca. 150 Haftplätzen zu errichten.
Für den Neubau der Jugendarrestanstalt (ca. 55 Arrestplätze) wurde in der Vergangenheit an anderer Stelle ein Baugrundstück erworben (Fl-Nr. 66 der Gemarkung Kleinweidenmühle - Bärenschanzstraße).
c) Neubau der Torwache mit Schleuse und eines Verwaltungsgebäudes mit Zu- und Abgangsbereich sowie Besuchs- und Sprechräumen
Das Bauvorhaben wird anschließend an Frauenabteilung und Jugendarrestanstalt durchgeführt.
d) Neubau einer Wäscherei und Einrichtung einer Bäckerei
Die Maßnahme ist langfristig vorgesehen.

7. Gesamtausgaben für Baumaßnahmen (1980 - 2003) in Nürnberg und Lichtenau:
Hochbaumaßnahmen: 61.492.091 EUR
Kleine Baumaßnahmen: 6.108.882 EUR
Bauunterhaltsmaßnahmen: 12.357.326 EUR
Gesamt: 79.958.299 EUR
Diese Summe stellt das mit Abstand höchste Bauinvestitionsvolumen einer bayerischen Justizvollzugsanstalt nach dem Neubau in Würzburg dar.

8. Zusammenfassung des künftigen baulichen Investitionsvolumens:
Untersuchungshaftanstalt 8,0 MioEUR
Frauenabteilung und Jugendarrestanstalt 20,0 MioEUR
Torwache, Verwaltung 13,0 MioEUR
Versorgungsbetriebe (Wäscherei, Bäckerei) 7,0 MioEUR
Summe: 48,0 MioEUR