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Justizvollzugsanstalt Straubing

1. Historische Entwicklung

Die Justizvollzugsanstalt Straubing wurde in der Zeit von 1898 - 1902 im neobarocken Stil als Zuchthaus nach für damalige Verhältnisse modernsten Gesichtspunkten erbaut. Als Muster diente das englische Gefängnis Pentonville. Die Stadt Straubing hatte den Baugrund kostenlos überlassen. Am 01. Mai 1917 kam dann das damals so genannte "Krankenhaus für irre Verbrecher" - heute psychiatrische Abteilung der Justizvollzugsanstalt Straubing - hinzu.

1932 wurde der außerhalb der Umwehrungsmauer liegende Gutshof errichtet. Während des 2. Weltkrieges war die Anstalt vorübergehend mit mehr als 3.000 Gefangenen belegt. Durch Bombenangriffe wurden viele Arbeitsgebäude und Dienstwohngebäude schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Nach dem 2. Weltkrieg hat man zügig die Arbeitsbetriebe wieder aufgebaut und die Wachtürme an der Umwehrungsmauer errichtet.

In den Jahren 1960 - 1962 wurden im Gutshof neue Unterkünfte (heute Abteilung offener Vollzug) für Gefangene, Sportplätze und die ebenfalls außerhalb des umwehrten Geländes liegende Kfz-Werkstatt geschaffen.

Im Jahre 1972 wurde mit einer umfassenden Sanierung der acht Zellenflügel der Anstalt begonnen, die Ende des Jahres 1988 abgeschlossen werden konnte. Durch die Generalsanierung der Anstalt sind alle Gefangenen jetzt in modernen und zweckmäßigen Hafträumen untergebracht. Im Zuge dieser Baumaßnahmen sind zur differenzierten Unterbringung der Anstaltsinsassen auch verschiedene Abteilungen geschaffen worden, in denen versucht wird, eine auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der Gefangenen abgestellte Behandlung zu gewährleisten (Gruppenvollzug). Es sind vorhanden: eine Aufnahmeabteilung, zwei Abteilungen für den Erstvollzug, der Entlassungsvollzug, zwei Abteilungen für Sicherungsverwahrte und eine Abteilung für junge und auszubildende Gefangene.

Im Jahre 1973 konnte der Neubau des Wirtschafts- und Schultraktes abgeschlossen werden, 1983 wurde die Errichtung eines neuen Betriebsgebäudes, in dem heute die Firma MTU untergebracht ist, beendet und im Jahre 1984 konnte das neue Malereigebäude seiner Bestimmung übergeben werden.

Im Februar 1986 konnte der Umbau der Außenunterkunft, der jetzigen Abteilung für den offenen Vollzug, beendet werden.

Eine Doppelturnhalle, die sowohl der sportlichen Betätigung der Inhaftierten als auch der sportlichen Ausbildung der Anwärter für den allgemeinen Vollzugsdienst dient und in der die jährlich durchgeführte Ausstellung für Freizeitbasteln der Gefangenen stattfindet, wurde am 11.11.1987 eingeweiht. 1993 wurde die Schießanlage eingehaust. 1994 konnte die Sanierung des Anstaltskrankenhauses, des Schwimmbades, der historischen Zaunanlage und der Kfz-Werkstätte im Wesentlichen abgeschlossen werden. Im Jahre 1995 wurden auch der Umbau des Torwachgebäudes (mit Turm VI) und die teilweise Unterkellerung des Verwaltungshofes beendet.

Zur Erhöhung der Sicherheit nach außen wurde 1996 damit begonnen, die äußeren Sicherungsanlagen (Mauer, Türme, Innenzaun, Fassadenvideoüberwachung) zu erneuern bzw. zu installieren. Die Türme I bis V sind nunmehr in Betrieb, der Innenzaun wurde vollständig errichtet. 1998 konnte ein Erweiterungsbau für einen Unternehmerbetrieb fertiggestellt und bezogen werden.

Ein Neubau des Besucherzentrums unter dem Verwaltungshof wurde nach seiner Fertigstellung 2001 in Betrieb genommen.

2004 wurde eine sozialtherapeutische Abteilung für Sexualstraftäter fertiggestellt.

Die sukzessive Sanierung des Dienstwohnbereichs wird fortgesetzt.

2. Zuständigkeit und besondere Aufgabe der Anstalt

Die Justizvollzugsanstalt Straubing ist für den Vollzug von Freiheitsstrafen

im Erstvollzug über 2 Jahre (aus den angrenzenden Landgerichtsbezirken Deggendorf und Passau), von 5 bzw. 6 Jahren und mehr (aus dem restlichen Südbayern) bzw. 8 Jahren und mehr (aus den nordbayerischen Landgerichtsbezirken Amberg, Ansbach, Nürnberg-Fürth, Regensburg und Weiden) sowie im Regelvollzug von 6 Jahren und mehr (außer den Landgerichtsbezirken Augsburg, Bayreuth, Hof, Kempten und Memmingen)

zuständig.

Es befanden sich Ende 2009 207 Gefangene mit lebenslangen Freiheitsstrafen in der hiesigen Anstalt. Darüber hinaus werden die zu Sicherungsverwahrung Verurteilten in die hiesige Anstalt eingewiesen (Ende 2009: 69). Des weiteren werden Gefangene überwiegend aus Südbayern, bei denen eine psychiatrische oder neurologische Behandlung angezeigt oder angeordnet ist, in die hiesige psychiatrische Abteilung überstellt.
In eine Abteilung für Untersuchungsgefangene werden auch Gefangene eingewiesen, die aufgrund besonderer Fluchtgefahr in anderen Anstalten nicht sicher genug untergebracht werden können.

3. Äußere Haftbedingungen

a) Belegungsfähigkeit

Derzeit können 840 Gefangene, 779 in Einzel- und 61 in Gemeinschaftshafträumen, in zwei Unterkunftsgebäuden und im offenen Vollzug sowie im Anstaltskrankenhaus (16 Einzel- und 5 Gemeinschaftshafträume) und in der psychiatrischen Abteilung (21 Einzel- und 5 Gemeinschaftshafträume) untergebracht werden.

b) Tatsächliche Belegung

Die Durchschnittsbelegung lag 2009 bei 852 Gefangenen.

c) Größere Neubau- und Umbaumaßnahmen

Die die äußere Sicherheit verbessernden Baumaßnahmen sind seit mehreren Jahren abgeschlossen, ebenso wie der Neubau des Besuchszentrums. Die bestehenden Arbeitsbetriebe werden Zug um Zug modernisiert.; die Errichtung einer weiteren sozialtherapeutischen Abteilung für Gewaltstraftäter und eines "Verwahrtenhauses" sind künftig vorgesehen. Ein Versorgungszentrum befindet sich derzeit im Bau, die Fertigstellung ist für Sommer 2010 geplant.

4. Vollzugsgestaltung

a) Allgemeine Vollzugsgestaltung und besondere Behandlungsformen

Im Haus I ist zur besseren Differenzierung der Anstaltsinsassen eine Abteilung für Gefangene des Erstvollzuges mit 108 Haftplätzen eingerichtet. Diese Abteilung ist ebenso wie die Abteilung für den Entlassungsvollzug mit 49 Haftplätzen sowie die Aufnahmeabteilung mit 18 Haftplätzen gut ausgelastet. Zudem befindet sich im Haus I seit 2001 auch eine Sicherungsverwahrtenabteilung mit 23 Haftplätzen, sowie seit August 2004 die sozialtherapeutische Abteilung für Sexualstraftäter mit max. 24 Haftplätzen. Die übrigen ca. 152 Haftplätze im Haus I teilen sich auf in die Abteilung des Normalvollzuges in Gruppen mit etwa 134 Haftplätzen und die Untersuchungshaftabteilung mit 18 Plätzen, in der besonders sicherheitsgefährliche Untersuchungsgefangene aus dem ganzen Land untergebracht sind.

Im Haus II sind derzeit (Februar 2010) etwa 224 Gefangene im Normalvollzug untergebracht. Des weiteren ist eine Abteilung Wohngruppenvollzug für Sicherungsverwahrte mit 38 Insassen, eine Abteilung für junge Gefangene und Auszubildende mit etwa 80 Inhaftierten sowie eine Abteilung für den Erstvollzug mit 58 Inhaftierten eingerichtet.

In der Abteilung offener Vollzug, außerhalb der Umwehrungsmauer, können in Einzelhafträumen 32 Gefangene untergebracht werden.

b) Arbeitsmöglichkeiten

In der Justizvollzugsanstalt Straubing stehen in 23 Anstaltsbetrieben und 6 Unternehmerbetrieben insgesamt derzeit ca. 600 Arbeitsplätze zur Verfügung. Während einerseits die Besetzung bestimmter Arbeitsplätze wegen fehlender Qualifikation der Gefangenen Schwierigkeiten bereitet, kann andererseits wegen Arbeitsmangels nicht allen arbeitswilligen Gefangenen ein Arbeitsplatz zugeteilt werden.

Als bedeutendste Eigenbetriebe sind hier die Druckerei mit ca. 45, die Buchbinderei mit ca. 20, die Schreinerei mit ca. 50, die Schlosserei und Installation mit ca. 30 Arbeitsplätzen zu nennen.

c) Berufsausbildungs- und Berufsfortbildungsmöglichkeiten

In der hiesigen Anstalt werden in nachfolgend aufgezählten anerkannten Berufen Ausbildungsmöglichkeiten geboten:

Bäcker, Buchbinder, Bürokaufmann, Drucker, Elektroinstallateur, Gas- und Wasserinstallateur, Gärtner, Herrenschneider, Koch, Maschinenbaumechaniker, Maurer, Metzger, Kraftfahrzeugmechaniker, Maler, Schreiner, Schriftsetzer, Technischer Zeichner, Zentralheizungs- und Lüftungsbauer. Zuletzt nutzten 17 Gefangene diese Möglichkeiten.

Außerdem werden zur Berufsfortbildung EDV-Kurse angeboten, z.B. der Kurs "Büro und Verwaltung" des Bayerischen Volkshochschulverbandes.

In Einzelfällen besteht für geeignete Anstaltsinsassen die Möglichkeit, als Freigänger außerhalb der Anstalt an besonderen Berufsfortbildungslehrgängen (z.B. Elektroniklehrgang, Schweißlehrgang) teilzunehmen und entsprechende Zertifikate zu erwerben sowie bei außenstehenden Firmen zu arbeiten.

Darüber hinaus gibt es Hobbykurse für Buchbinderei, Hinterglasmalen, Intarsienarbeiten, Keramik, Malen und Zeichnen, Modellbau, Schnitzen sowie für diverse kunstgewerbliche Tätigkeiten.

d) Schulische Bildungsmaßnahmen

In diesem Bereich werden als Elementarunterricht regelmäßige "Berufsvorbereitungslehrgänge" mit unterschiedlichen Leistungsanforderungen durchgeführt.

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, das Fachabitur über den Kurs "Telekolleg" zu erlangen. Es besteht aber auch die Möglichkeit, an Fernlehrstudiengängen teilzunehmen. Von 4 Anstaltslehrern wird für Analphabeten, aber auch für Gefangene mit großen Bildungsdefiziten Einzel- und Förderunterricht angeboten.

An Sprachkursen laufen derzeit "Deutsch für Ausländer" und "Englisch für Anfänger". Auf Vermittlung des Italienischen Generalkonsulates wird auch ein Grundschulkurs angeboten, der zur Berechtigung der Belegung des ebenfalls hier angebotenen italienischen Hauptschulabschlusses führt. Auch ein Kurs zur Erlangung des qualifizierenden Hauptschulabschlusses wird angeboten.


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