1. Historische Entwicklung der Anstalt

1.1 Die Justizvollzugsanstalt München besteht heute aus den Teilanstalten

Stadelheim, Stadelheimer Straße 12.
Frauenabteilung, Schwarzenbergstraße 14.
Ihr angegliedert ist die Jugendarrestanstalt, Schwarzenbergstraße 14.
Freigängerhaus, Leonrodstraße 53.

1.2 Daten der Entwicklung

1.2.1 Der Komplex an der Stadelheimer Straße 12

Bis 1957 gab es abgesehen von der Behebung von Bombenschäden keine größere Bautätigkeit. Dann wurde mit dem planmäßigen Ausbau begonnen:

Ferner wurden folgende Funktionalbauten errichtet:

1.2.2 Die Frauenabteilung und die Jugendarrestanstalt

Seit Übergabe der vormals bundeseigenen Grundstücke Stadelheimer Straße 4 bis 6 am 08. Dezember 1994 an den Freistaat Bayern obliegt die Grundbesitzverwaltung des ca. 8.850 qm großen Areals der Justizvollzugsanstalt München.
Auf diesem Gelände wurde von 2007 bis 2009 eine Justizvollzugsanstalt für Frauen mit 150 Haftplätzen, eine Mutter-Kind-Abteilung mit 10 Plätzen und eine Jugendarrestanstalt mit 60 Plätzen im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Vorhabens realisiert. Der Bezug des neuen Gebäudekomplexes erfolgte Mitte 2009.

1.2.3 Das Freigängerhaus

Das frühere Militärgefängnis und Militärgerichtsgebäude an der Leonrodstraße 51, das um 1900 errichtet wurde, mußte dem Staatsbediensteten-Wohnungsbau weichen. Als Ersatz wurde das ehemalige Wohngebäude an der Leonrodstraße 53 für Zwecke des offenen Strafvollzugs mit einem Kostenaufwand von ca. 3 Millionen DM umgebaut. Das Gebäude wurde am 31. Januar 1990 an die Justizvollzugsanstalt München übergeben.

2. Zuständigkeit und besondere Aufgaben der Anstalt

(gemäß BayVollstrPl)

2.1 für männliche Gefangene ab 16 Jahren

• Vollzug der Untersuchungshaft an Drogenabhängigen aus dem Oberlandesgerichtsbezirk München, die in der zuständigen Justizvollzugsanstalt die notwendige ärztliche Behandlung nicht erhalten können.
• Eine Abteilung des offenen Vollzugs ist im Haus Leonrodstraße eingerichtet.
• Sozialtherapeutische Abteilung für Sexualtäter.
• Sozialtherapeutische Abteilung für Gewalttäter.

2.2 für weibliche Gefangene

2.3 für Jugendarrest

3. Äußere Haftbedingungen

3.1 Belegungsfähigkeit 2009

3.2 Tatsächliche Belegung

3.3 Größere Neu- und Umbaumaßnahmen
sowie sonstige Vorhaben zur Verbesserung der äußeren Haftbedingungen

Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, insbesondere durch die Installierung einer Videoanlage zur Überwachung der Stationsflure und der Außenfassaden (abgeschlossen), und der Haftbedingungen sowie für den Gebäudeunterhalt.

Die Sanierung der Altbauten (Süd-, dann Nordbau) erfolgt in 8 Bauabschnitten.
Im Wesentlichen werden die Heizungs-, Elektro- und Sanitäranlagen, die Fenster, Haftraumtüren und Fußböden erneuert sowie eine moderne Kommunikationsanlage und Lüftungsanlagen in den Stationsfluren eingebaut.

Der Umbau des F/E-Flügels mit Mittelbau und des D-Flügels ist bereits abgeschlossen. Der C-Flügel wird voraussichtlich bis Mitte 2010 fertiggestellt.
Im Westbau und Ostbau wurden u.a. eine Kommunikationsanlage installiert und Brandschutzarbeiten durchgeführt. Der Anstaltskaufmann hat im Westbau einen Verkaufsraum. Dort können die Gefangenen direkt vor Ort einkaufen.
Die Sozialtherapeutische Abteilung für Sexualstraftäter wurde von 16 auf 24 Plätze vergrößert. Die Sozialtherapeutische Abteilung für Gewalttäter ist derzeit provisorisch mit 8 Plätzen im Ostbau untergebracht.

Momentan wird Bauteil N (Neubau) modernisiert. In diesem Zusammenhang wird auch eine AuK-Anlage wie im Ost- und Westbau installiert. Diese Anlage soll etappenweise auch in den anderen Haftgebäuden eingebaut werden und die dortigen AuK-Anlagen ersetzen. Die elektrischen Anlagen werden, ebenso wie Teile der Heizungsleitungen, erneuert. Die Fertigstellung ist für Ende 2010 geplant. In diesem Gebäude wird auch die Sozialtherapeutische Abteilung für Gewalttäter mit 17 Plätzen eingerichtet.

4. Vollzugsgestaltung

4.1.1 Freizeitveranstaltungen: gemeinsames Fernsehen, Gelegenheit zu sportlicher Betätigung, Umschlußmöglichkeit am Wochenende, Konzerte, Lesungen etc.

4.1.2 Gruppenveranstaltungen für Gefangene unter Leitung von Bediensteten und externen Kräften:
Etwa 15 % aller Gefangenen haben die Möglichkeit der Teilnahme an jeweils einer Gruppe.

4.1.3 Einzelbetreuung:

Einzelberatung und -betreuung der Inhaftierten seitens des Anstaltspsychiaters sowie der Psychologen und Sozialpädagogen geschieht vorwiegend im Rahmen von Kriseninterventionen und Kurzberatungen, in besonders gelagerten Einzelfällen auch durch längerfristige Betreuung, Begleitung oder Psychotherapie.

Die Anstalt hat eine sozialtherapeutische Abteilung für Sexualstraftäter mit 24 Behandlungsplätzen.
Auf der Abteilung werden ein umfangreiches, integratives Behandlungsangebot mit Einzel- und Gruppentherapie sowie erweiterte Freizeitmöglichkeiten vorgehalten.
Darüber hinaus werden für Untersuchungsgefangene mit dem Tatvorwurf eines Sexualdelikts bei Bedarf Einzelgespräche zur Informationsvermittlung über Behandlung, zur Motivationsprüfung und -förderung angeboten. Die Insassen dieser Abteilung sind im Wohngruppenvollzug untergebracht.

Zusätzlich wird eine Sozialtherapeutische Abteilung mit 16 Behandlungsplätzen für Gefangene, von denen schwerwiegende Straftaten gegen Leib oder Leben oder gegen die sexuelle Selbstbestimmung zu erwarten sind, aufgebaut. Seit Januar 2010 werden bereits 7 Gefangene in einer Therapie-Vorlaufgruppe innerhalb des Wohngruppenvollzugs nach dem sozialtherapeutischen Programm behandelt, was wöchentlich 4 Therapiegruppen und eine einzeltherapeutische Sitzung umfasst.

4.1.4 Wohngruppenvollzug:

Der sozialtherapeutisch orientierte Wohngruppenvollzug und die Betreuungs- und Behandlungsabteilung für junge Gefangene werden nach den Grundsätzen des Wohngruppenvollzugs geführt und ermöglichen eine intensive psycho-, sozio- und milieutherapeutische Behandlung der dort untergebrachten Gefangenen.

Bedingungen des Wohngruppenvollzugs bestehen ebenfalls für die zu Ausbildungs- oder Umschulungszwecken im Haus Leonrodstraße untergebrachten Gefangenen.

4.1.5 Unterbringung in den Stationen:

männliche Insassen auf 25 Stationen mit durchschnittlich 54 Plätzen;
dem Krankenhaus stehen 4 Stationen zur Verfügung,
die weiblichen Insassen sind auf 3 Stationen mit durchschnittlich 50 Plätzen untergebracht. Zusätzlich bestehen auf der Mutter-Kind-Abteilung 10 Haftplätze.

In der Männeranstalt sind in der Regel 2 Bedienstete, in der Frauenabteilung 1 Bedienstete jeweils pro Schicht einer Station täglich zugeteilt. Bei normaler Belegung sind 2 Beamte für bis zu 64 Gefangene bzw. 2 Beamtinnen für 50 Gefangene für die tägliche Versorgung, Beaufsichtigung, Betreuung und für Vorführungen zuständig. Aufschluss erfolgt in der Regel um 6.30 Uhr, Einschluss um 16.30 Uhr. Arbeitsbetriebe 2 mal pro Woche Abendaufschluss bis 19.00 Uhr.
In der Frauenabteilung findet von Montag bis Freitag grundsätzlich Abendaufschluss bis 18.00 Uhr statt.

4.2 Arbeitsmöglichkeiten

Nur Strafgefangene und junge Untersuchungsgefangene sind zur Arbeit verpflichtet. So sind z.Z. knapp 33 % aller Gefangenen beschäftigt, nämlich

4.2.1 in 15 Eigenbetrieben:
- Schuhmacherei/Polsterei mit Arbeitssaal für Lohnarbeiten,
- Schreinerei,
- Schlosserei,
- Elektrobetrieb,
- Schneiderei mit Arbeitssaal für Lohnarbeiten,
- Buchbinderei/Druckerei,
- Gas- und Wasserinstallationsbetrieb,
- Malerei,
- Lohnküche,
- Bäckerei,
- Lohnwäscherei,
- Baubetrieb,
- Kfz-Betrieb,
- Gärtnerei und
- Instandhaltungsbetrieb;

4.2.2 in einem Unternehmerbetrieb innerhalb der Anstalt (Werkhalle) mit Lohnarbeiten (z.B. Entgratungs-, Papier-, Klebe- und Verpackungsarbeiten) für Firmen;

4.2.3 als Freigänger bei Firmen und Behörden, z.T. in einem freien Beschäftigungsverhältnis;

4.2.4 mit betrieblichen und außerbetrieblichen Bildungsmaßnahmen;

4.2.5 mit arbeitstherapeutischer Beschäftigung;

4.2.6 mit sozialtherapeutischer Behandlung und

4.2.7 als Hausarbeiter mit Tätigkeiten für die Vollzugsanstalt.

4.3 Berufsausbildung

Für interessierte und geeignete erwachsene Gefangene kommen Ausbildungsmöglichkeiten in folgenden Handwerksberufen in Betracht:

Bäcker, Elektroinstallateur, Mechatroniker, Maler und Schreiner.

Die Gesellenprüfung wird jeweils vor Handwerkskammer für München und Oberbayern abgelegt.

Für kurzfristig Inhaftierte Gefangene, die kurz vor einer Prüfung (Qualifizierender HS-Abschluss, Realschulabschluss, Abitur, Gesellenprüfung) stehen, wird mit Genehmigung der jeweils zuständigen Richter das Ablegen der Prüfung organisiert.

4.4 Schulische Bildungsmaßnahmen

Hauptschul-Kurs: nachträglicher Erwerb des "Erfolgreichen HS-Abschlusses"
Analphabetenunterricht
breites Literaturangebot für interessierte Gefangene
Berufsschulunterricht
begleitende Hilfen für Auszubildende
EDV-Schulung Windows 98, Power Point 2000, Winword 2000
Deutsch für Ausländer
Kunsterziehung
musik- und maltherapeutische Gruppen
Arbeitstherapie für junge und erwachsene Gefangene der Betreuungsabteilungen
Kurs für EIB (Europäischer Installationsbus)
Betreuung von Teilnehmern an Fernlehrgängen
Qualifizierender Hauptschulabschluss
Allgemeinunterricht für Frauen.

5. Personalverhältnisse

1. Anstaltsleitung:
   2 Bedienstete
2. Gesamtpersonalstand:
   Beamte: 512
   Beschäftigte: 124
3. Verwaltungsdienst:
   68 Bedienstete
4. Fachdienste:
   46 Bedienstete
5. Allgemeiner Vollzugsdienst:
   444 Bedienstete
6. Gehobener technischer Dienst:
   2 Bedienstete
7. Mittlerer Werkdienst:
   33 Bedienstete
8. Krankenpflegedienst:
   43 Bedienstete