Justizvollzug in Bayern

Aufgabe der Baupolitik im Strafvollzug ist es zunächst, die räumlichen Voraussetzungen für einen den Anforderungen des Bayerischen Strafvollzugsgesetzes und unserem Menschenbild entsprechenden Strafvollzug zu schaffen und zu erhalten. Darüber hinaus muß der bayerische Strafvollzug gewichtige Denkmalschutzaufgaben vor allem in den drei ehemaligen Zisterzienserklöstern Ebrach, Kaisheim und Niederschönenfeld erfüllen. Obwohl seit 1992 rd. 615 Mio. EUR für Baumaßnahmen aufgewendet wurden und in diesem Zeitraum (neben anderen Vollzugseinrichtungen) zahlreiche moderne Haftplätze geschaffen werden konnten, hat der bayerische Strafvollzug noch große Aufgaben zu bewältigen. Vorrangige Aufgaben sind insbesondere die Anpassung der Haftplatzkapazitäten an die voraussichtliche Entwicklung der Gefangenenzahlen, der Ausbau der Sozialtherapie und die Veränderung der Haftplatzstruktur zugunsten der Einzelunterbringung.

2. Anstaltsneubauten

a) Am 19. April 1999 war Baubeginn für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Kempten (Allgäu) mit 338 Haftplätzen und festgesetzten Gesamtkosten von 49,5 Mio. EUR. Die neue Justizvollzugsanstalt wurde am 1. September 2003 eingeweiht.

b) Am 19. April 1999 war Baubeginn für den Neubau der Justizvollzugsanstalt in Kempten (Allgäu) mit 338 Haftplätzen und festgesetzten Gesamtkosten von 49,5 Mio. EUR. Die neue Justiuzvollzugsanstalt wurde am 1. September 2003 eingeweiht.

3. Neubauvorhaben

a) Errichtung einer Justizvollzugsanstalt in Landshut mit 515 Haftplätzen und 36 Plätzen für den Jugendarrestvollzug.

Die Grundsteinlegung erfolgte am 22. April 2002, die Einweihung der ersten beiden Bauabschnitte fan am 21. April 2008 statt. Der letzte Bauabschnitt wird voraussichtlich 2010 abgeschlossen.

b) Im Rahmen einer Public-Private-Partnership wird in München eine neue Frauenabteilung mit 150 Haftplätzen, eine Mutter-Kind-Abteilung mit 10 Haftplätzen und eine Jugendarrestanstalt mit 60 Plätzen errichtet. Der Auftrag für Planung, Bau, Finanzierung sowie den Betrieb und die Unterhaltung der Ver- und Entsorgungsanlagen einschließlich der Energielieferung wurde an Private vergeben. Anfang 2009 soll die Anstalt schlüsselfertig an den Nutzer übergeben werden.

c) Es ist beabsichtigt, im Rahmen einer weiteren Public-Private-Partnership in Gablingen bei Augsburg eine Justizvollzugsanstalt mit 609 Haftplätzen errichten zu lassen. Das Projekt ist öffentlich ausgeschrieben.

e) Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Ingolstadt mit ca. 300 Haftplätzen.
Der Grunderwerb ist abgeschlossen.

f) Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Passau mit ca. 400 Haftplätzen.
Der Grunderwerb ist abgeschlossen.

g) Neubau der Justizvollzugsanstalt Kronach mit ca. 150 Haftplätzen.
Die bestehende Anstalt, in der in den letzten Jahren umfangreiche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden, wird auf unbestimmte Zeit weiter betrieben. Die Standortentscheidung für einen Neubau wurde deshalb zurückgestellt.

4. Gesamtausbauplanungen in den bestehenden Justizvollzugsanstalten

Für die Justizvollzugsanstalten Aichach, Amberg, Bad Reichenhall, St. Georgen-Bayreuth, Bernau, Ebrach, Kaisheim, Landsberg am Lech, Memmingen, Mühldorf am Inn, München, Niederschönenfeld, Nürnberg, Regensburg und Straubing liegen Gesamtausbauplanungen vor, deren abschnittsweise Verwirklichung unterschiedlich weit gediehen ist.

Justizvollzugsanstalt Aichach	Neubau der Mutter-Kind-Abteilung Umbau und Sanierung der Krankenabteilung Errichtung eines Seminargebäudes mit Bedienstetenwohnheim Neubau von zwei Arbeitsbetriebsgebäuden Errichtung einer Abteilung für den Offenen Vollzug und einer Kindertagesstätte
Justizvollzugsanstalt Amberg	Umbau und Sanierungen, Brandschutzmaßnahmen Neubau eines Gewächshauses
Justizvollzugsanstalt Ansbach	Generalsanierung
Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth	Sanierung der Außenstelle St. Johannis Erneuerung und Erweiterung der Außenumwehrung Sanierungsmaßnahmen (Anstalt II)
Justizvollzugsanstalt Bernau	Erneuerung und Erweiterung der Außenumwehrung Erneuerung der Heizungsanlage Errichtung eines Eingangsgebäudes
Justizvollzugsanstalt Ebrach	Sanierung des Versorgungszentrums Errichtung einer Biomasse-Heizzentrale Neubau einer Sporthalle
Justizvollzugsanstalt Hof	Erweiterung, Umbau, Sanierung (Arbeitsbetriebsgebäude, Hauptgebäude, Außenumwehrung, Eingangsbereich mit Schleuse, Verwaltung, Sportanlagen)
Justizvollzugsanstalt Kaisheim	Neubau eines Unterkunftsgebäudes (143 Haftplätze), Videosensoranlage, Brandschutzmaßnahmen Erweiterung des Besuchsbereichs (Abteigebäude)
Justizvollzugsanstalt Kempten	Neubau der Justizvollzugsanstalt
Justizvollzugsanstalt Kronach	Sanierung
Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech	Neubau einer Sporthalle und eines inneren Sicherheitszauns
Justizvollzugsanstalt Memmingen	Neubau eines Freigängerhauses (26 Haftplätze) Umbau des alten Freigängerhauses zu einer Frauenabteilung
Justizvollzugsanstalt Mühldorf am Inn	Neubau eines Arbeitsbetriebsgebäudes und der Außenumwehrung
Justizvollzugsanstalt München	Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit Instandsetzung der Unterkunftsgebäude Ost- und Westbau einschließlich Brandschutzmaßnahmen Erweiterung, Umbau und Sanierung der sozialtherapeutischen Abteilung
Justizvollzugsanstalt Neuburg a. d. Donau	Sanierung
Justizvollzugsanstalt Nürnberg	Neubau von Unterkunftsgebäuden (230 Haftplätze), einer Sporthalle, eines Gebäudes für den zentralen Bedarf und eines inneren Sicherheitszauns Sanierung des Versorgungszentrums Errichtung eines Unterkunftsgebäudes für den offenen Vollzug, Umbau und Sanierung der Außenstelle Lichtenau Instandsetzung der Frauenabteilung
Justizvollzugsanstalt Schweinfurt	Umbau und Sanierung Errichtung eines Unterkunftsgebäudes
Justizvollzugsanstalt Straubing	Erneuerung der Außenumwehrung Neubau eines Besuchsbereichs Errichtung einer sozialtherapeutischen Abteilung
Justizvollzugsanstalt Traunstein	Neubau eines Unterkunftsgebäudes für Frauen
Bayerische Justizvollzugsschule Straubing	Einbau von Nasszellen in die Unterkunftsräume Neubau eines Hörsaalgebäudes

2. Von den derzeit in Ausführung befindlichen Baumaßnahmen sind erwähnenswert:

Justizvollzugsanstalt Amberg	Errichtung eines Arbeitsbetriebsgebäudes
Justizvollzugsanstalt Aschaffenburg	Neubau eines Unterkunftsgebäudes Umbau und Sanierung
Justizvollzugsanstalt Bamberg	Dachsanierung, Brandschutzmaßnahmen
Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth	Sanierung der Gebäude G und H der Anstalt II
Justizvollzugsanstalt Bernau	Errichtung eines Jungviehstalls mit Fahrsilo Sanierung des Hauses 9
Justizvollzugsanstalt Ebrach	Einbau einer Kommunikationsanlage Erneuerung des Gärtnereibetriebes Instandsetzung der Dächer Sanierung des Landwirtschaftsbetriebes
Justizvollzugsanstalt Eichstätt	Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit Neubau eines Arbeitsbetriebsgebäudes Sanierung der Entwässerungsanlagen
Justizvollzugsanstalt Erlangen	Erneuerung der Kommunikationsanlage
Justizvollzugsanstalt Hof	Umbau der Jugendarrestanstalt
Justizvollzugsanstalt Ingolstadt	Sanierung des Nebengebäudes
Justizvollzugsanstalt Kaisheim	Erneuerung der Kommunikationsanlage (Abteigebäude) Verlegung des Kraftsportraumes u. a. und Schaffung von zwei Hafträumen Erneuerung der Entlüftungsanlage (Schlosserei, Lehrschweißerei)
Justizvollzugsanstalt Kronach	Sanierung
Justizvollzugsanstalt Landsberg am Lech	Erneuerung der Alarm- und Kommunikationsanlage, Brandschutzmaßnahmen
Justizvollzugsanstalt Landshut	Neubau einer Justizvollzugsanstalt und einer Jugendarrestanstalt
Justizvollzugsanstalt Laufen-Lebenau	Brandschutzmaßnahmen Umbau von Gemeinschafts- zu Einzelhafträumen Umbaumaßnahmen im Landwirtschaftsbetrieb
Justizvollzugsanstalt Memmingen	Umbau und Sanierung
Justizvollzugsanstalt München	Sanierung des Unterkunftsgebäudes Südbau Sanierung des Unterkunftsgebäudes N Instandsetzung des Versorgungszentrums Neubau einer Frauenabteilung und einer Jugendarrestanstalt (PPP-Projekt) Sanierung der Anstaltskirche
Justizvollzugsanstalt Niederschönenfeld	Einbau einer Kommunikationsanlage Errichtung eines Arbeitsbetriebsgebäudes und einer Lagerhalle
Justizvollzugsanstalt Nürnberg	Sanierung der Untersuchungshaftanstalt Sanierung von Dienstwohngebäuden Umbau des Besuchsbereichs Erneuerung von Flachdächern
Justizvollzugsanstalt Straubing	Brandschutzmaßnahmen, Kanalsanierung Instandsetzungsmaßnahmen am Anstaltskrankenhaus Errichtung eines Arbeitsbetriebs- und eines Dienstraums in Modulbauweise Neubau eines Versorgungszentrums
Justizvollzugsanstalt Weiden	Errichtung eines Sicherheitszauns und weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
Justizvollzugsanstalt Würzburg	Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit
Bayerische Justizvollzugsschule Straubing	Umbau des Hörsaals 101 Erweiterungsbau für die IT-Leitstelle

3. Bisher nicht begonnene Vorhaben, die ein unterschiedliches Planungsstadium erreicht haben, betreffen

den weiteren Ausbau un die Sanierung der Justizvollzugsanstalten Amberg, Bad Reichenhall, St. Georgen-Bayreuth, Bernau, Ebrach, Kaisheim, Landsberg am Lech, Mühldorf am Inn, München, Niederschönenfeld, Nürnberg und Straubing
den weiteren Ausbau der Justizvollzugsanstalt Memmingen
den Neubau von Unterkunftsgebäuden für den Frauenvollzug und den Jugendarrest in Nürnberg
die Instandsetzung bzw. den Neubau von Versorgungsbereichen in den Justizvollzugsanstalten Aichach, Amberg, St. Georgen-Bayreuth, Bernau, Kaisheim, München und Nürnberg
die Sanierung der Entwässerungsleitungen in den Justizvollzugsanstalten Amberg, St. Georgen-Bayreuth, Ebrach, Eichstätt, Landsberg am Lech und Münche
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit, Errichtung eines Arbeitsbetriebsgebäudes (Arbeitstherapie) und Instandsetzungen in der Justizvollzugsanstalt Neuburg-Herrenwörth
Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit in der Justizvollzugsanstalt Niederschönenfeld
den Neubau eines Unterkunftsgebäudes für die Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt Straubing
die Errichtung einer Abteilung für den Offenen Vollzug in der Justizvollzugsanstalt Ebrach und
die Erweiterung, den Umbau und die Instandsetzung der Justizvollzugsanstalt Regensburg.

Baumaßnahmen für den Strafvollzug

1. Aufgabe der Baupolitik

2. Anstaltsneubauten

3. Neubauvorhaben

4. Gesamtausbauplanungen in den bestehenden Justizvollzugsanstalten